In der Schweiz findet heute eine Abstimmung statt, ob der Bau von Minaretten verboten werden soll. Eine Gruppe um die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) fordert in einem Satz: # Der Bau von Minaretten ist verboten. Alle Schweizer sind aufgefordert, über diesen Satz abzustimmen. Die Regierung der Schweiz hat sich gegen diesen Satz ausgesprochen. Nicht nur, [...]
Der BGH hat gestern (13.08.2009) ein Urteil gefällt, dass der Leitspruchs der Hitlerjugend “Blut und Ehre” nicht verboten sei wenn er in englisch ausgesprochen/geschrieben wird. Es gibt aber auch eine International aggierende Vereinigung mit dem Namen “Blood & Honour” dessen deutscher Ableger vor neun Jahren als Verfassungsfeindlich in Detuschland verboten wurde! Ein Thüringer (Angeblich auch [...]